Allgemeine Nutzungsbedingungen des Wissens- und Lernprogramms AMBOSS

1. Vertragsparteien und Geltungsbereich

1.1. Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten zwischen

AMBOSS GmbH
Torstraße 19
10119 Berlin,

vertreten durch ihre Geschäftsführer Benedikt Hochkirchen, Dr. med. Madjid Salimi, Dr. med. Nawid Salimi, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Berlin (Charlottenburg) unter HRB 209607 (nachfolgend: “AMBOSS GmbH”) und dem jeweiligen Nutzungsberechtigten, der auf dem Internet-Portal www.amboss.com einschließlich sämtlicher Unterseiten Informationen und Dienste in Anspruch nimmt, soweit die Nutzung selbiger eine Registrierung des Nutzungsberechtigten (nachfolgend „Nutzungsberechtigte“) voraussetzt (nachfolgend: „Dienste“).

Falls spezielle Bedingungen für einzelne Nutzungen der über www.amboss.de angebotenen Dienste von den nachfolgenden Nutzungsbedingungen abweichen, wird an entsprechender Stelle innerhalb der Webseite darauf hingewiesen. Im jeweiligen Einzelfall gelten dann ergänzend die besonderen Nutzungsbedingungen.

1.2. Die AMBOSS GmbH ist Rechteinhaber, Anbieter und Betreiber des von ihr entwickelten Online-Wissens- und Lernprogramms „AMBOSS“ (nachfolgend: „AMBOSS“), welches sie auf der Internetplattform www.amboss.com insbesondere Ärzten, Medizinstudenten und anderen im Gesundheitswesen Tätigen zur Verfügung stellt. Sämtliche auf AMBOSS zur Verfügung gestellten Informationen beziehen sich auf den medizinischen Standard in Deutschland, d.h. angegebene Standards zu z.B. diagnostischen und/oder therapeutischen Vorgehensweisen können in anderen Ländern abweichen. In gleicher Weise beziehen sich sämtliche auf AMBOSS zur Verfügung gestellten Informationen in Bezug auf die Anwendung bestimmter Handelspräparate auf den Zulassungsstatus des jeweiligen Medikaments in Deutschland. In anderen Ländern kann der jeweilige Zulassungsstatus abweichen.

1.3. Die professionelle Redaktion von Amboss besteht aus einer Vielzahl von Medizinern mit unterschiedlichen Erfahrungsniveaus und aus unterschiedlichen medizinischen Fachbereichen. Mit hoher Frequenz werden von dieser Redaktion in einem strukturierten, gemeinschaftlichen Prozess neue und/oder aktualisierte Inhalte der AMBOSS-Datenbank zugeführt und somit den Nutzungsberechtigten zur Verfügung gestellt. Alle Inhalte durchlaufen bei ihrer Erstellung ein mehrstufiges, internes Peer Review Verfahren, das alle Veröffentlichungen auf wissenschaftliche Aktualität, Konsistenz und Verständlichkeit hin prüft. Obwohl dabei mit Genauigkeit und größtmöglicher Sorgfalt gearbeitet wird, kann die AMBOSS-Datenbank – allein schon aufgrund der Fülle neuer medizinischer Informationen – keine flächendeckende, tagesaktuelle Darstellung aller medizinischen Informationen beinhalten.

1.4. Die in AMBOSS enthaltenen Informationen stellen keine verbindlichen Diagnose-, Behandlungs- und Therapievorschläge dar. Diagnose-, Behandlungs- und Therapieentscheidungen sowie sonstige Entscheidungen in der Patientenbetreuung, die aus der Nutzung von AMBOSS abgeleitet werden, werden in ausschließlicher Verantwortung des jeweiligen Nutzers getroffen. Die Nutzung von AMBOSS entbindet die Nutzer nicht von ihrer Pflicht, Entscheidungen anhand des aktuellen Standes von Wissenschaft und Forschung eigenverantwortlich zu treffen. Die in AMBOSS enthaltenen Informationen sind insofern in Bezug auf den jeweils konkreten Einzelfall unter Berücksichtigung der individuellen Patientenmerkmale zu überprüfen.

1.5. Sofern Nutzer:innen sich innerhalb der Plattform eine Übersetzung der AMBOSS-Inhalte in einer anderen Sprache als der deutschsprachigen Fassung der AMBOSS-Inhalte anzeigen lassen, lassen sie sich eine automatisierte Übersetzung unter Verwendung der API von DeepL anzeigen. Der übersetzte Inhalt ist nicht Teil des Wissens- und Lernprogramms von AMBOSS. AMBOSS selbst nimmt die Übersetzung nicht vor und kann den übersetzten Inhalt nicht prüfen. Insbesondere erfolgt keine medizinische Kontrolle durch AMBOSS. Der maschinell übersetzte Inhalt erfüllt nicht die Sorgfalts- und Qualitätsstandards von AMBOSS. Übersetzungsfehler können ausdrücklich nicht ausgeschlossen werden. Der maschinell übersetzte Inhalt ersetzt keine Übersetzung einer sprachkundigen Fachperson, die empfohlen wird.

1.6. Für die Nutzung der Internetplattform der AMBOSS GmbH einschließlich von AMBOSS gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen.

1.7. Auf einen Teil der unter www.amboss.com zur Verfügung gestellten Inhalte kann erst nach erfolgter Registrierung zugegriffen werden. Registrierten Nutzungsberechtigten bietet die AMBOSS GmbH neben verschiedenen anderen kostenlosen auch kostenpflichtige Leistungen, insbesondere ein medizinisches Wissensnetzwerk sowie einen Lernzugang zu kommentierten IMPP-Prüfungsaufgaben (IMPP = Institut für Medizinische und Pharmazeutische Prüfungsfragen) früherer Examina. Zudem können registrierte Nutzungsberechtigte Lernmaterialien (z.B. Bücher) käuflich erwerben.

1.8. Die AMBOSS GmbH erbringt die vorgenannten Dienste ausschließlich auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen. Abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, es liegt eine ausdrückliche schriftliche Bestätigung der AMBOSS GmbH vor.

Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen sind wie folgt untergliedert:

Teil A: Allgemeinen Regelungen für alle Nutzungsberechtigte der registrierungspflichtigen Dienste

Teil B: Besondere Regelungen für Nutzungsberechtigte der kostenpflichtigen Angebote

Teil A: Allgemeine Regelungen für alle Nutzungsberechtigte der registrierungspflichtigen Dienste

2. Vertragsgegenstand

2.1. AMBOSS ist ein Wissens- und Lernprogramm, dass insbesondere eine Datenbank umfasst. AMBOSS liegt ein netzwerkbasiertes Lernkonzept insbesondere für Studierende der Humanmedizin, Ärzte und andere im Gesundheitswesen Tätige, inklusive – im Fall der deutschen Version – der Vorbereitung auf den Ersten und Zweiten Abschnitt der Ärztlichen Prüfung zugrunde. Über einen Zugang zu AMBOSS können die Original-Prüfungsaufgaben des Instituts für medizinische und pharmazeutische Prüfungsfragen (IMPP) früherer Examina eingesehen und mit Hilfe einer vernetzten Datenbank von Lehrinhalten (nachfolgend: „AMBOSS Datenbank“) medizinisches Wissen erlernt werden.

2.2. AMBOSS enthält die Prüfungsaufgaben und Lösungen samt spezifischer Kommentierung und verknüpften Kapitel aller bisher erfolgten Ersten Ärztlichen Prüfungen seit Herbst 2010 und aller Zweiten Ärztlichen Prüfungen seit Herbst 2006. Die Ergänzung von Prüfungsaufgaben von nachfolgenden Examina, die während der Vertragslaufzeit veröffentlicht und in die AMBOSS Datenbank integriert werden, sind für den Vertragspartner unentgeltlich während der Laufzeit des Nutzungsvertrages nach Maßgabe jenes Nutzungsvertrages und dieser Nutzungsbedingungen mit enthalten. Eliminierte, gemäß §14 Absatz 4 ÄAppO als “nicht gestellt geltende Prüfungsaufgaben”, sind nicht Gegenstand der AMBOSS Datenbank.

2.3. Die AMBOSS GmbH stellt den Nutzungsberechtigten einen Zugang zur deutschsprachigen AMBOSS Plattform und zu deren Inhalten über das Internet nach Maßgabe des jeweils geschlossenen Nutzungsvertrages sowie dieser Nutzungsbedingungen bereit. 

Sofern Nutzer:innen sich eine Übersetzung der AMBOSS-Inhalte in einer anderen Sprache als der deutschsprachigen Originalfassung der AMBOSS-Inhalte innerhalb der Plattform anzeigen lassen, handelt es sich nicht um AMBOSS-Inhalte, sondern um automatisierte Übersetzungen, die keiner Kontrolle von AMBOSS unterliegen.

2.4. Die AMBOSS GmbH übernimmt keine Gewähr dafür, dass sich die AMBOSS über die vom Nutzungsberechtigten verwendeten öffentlichen Übertragungsleitungen und auf den eigenen Datenkommunikationsgeräten des Nutzungsberechtigten nutzen lässt.

3. Registrierung/Vertragsschluss

3.1. Die AMBOSS GmbH schließt Verträge über die Nutzung von AMBOSS mit Hochschulen, Kliniken oder auch anderen Stellen und Unternehmen im Gesundheitswesen (nachfolgend: „Vertragspartner“), die ihren Studierenden und Lehrenden der Humanmedizin, bzw. ihren Ärzten und anderem klinischen Personal (nachfolgend: „Nutzungsberechtigte“) einen Zugang zu AMBOSS ermöglichen möchten (nachfolgend: „Standard Nutzungsvertrag“). Aus derartigen Standard-Nutzungsverträgen ergeben sich die Nutzungsberechtigten, das zu entrichtende Entgelt und die individuelle Konkretisierung der Nutzungsberechtigten. Ein eigenes Vertragsverhältnis zwischen der AMBOSS GmbH und dem Nutzungsberechtigten wird dadurch zunächst nicht begründet.

3.2. Die Nutzungsberechtigung ist an die persönliche Eigenschaft geknüpft, dass der Nutzungsberechtigte beim Vertragspartner eingeschriebener Student, angestelltes Lehrpersonal oder angestelltes Personal ist. Endet diese Eigenschaft, kann der Nutzungsberechtigte selbst eine persönliche Nutzungsberechtigung bei AMBOSS erwerben.

3.3. Einzelpersonen haben die Möglichkeit, selbst als Nutzungsberechtigte mit der AMBOSS GmbH einen Nutzungsvertrag über den Zugang zu AMBOSS mittels einer persönlichen Nutzungsberechtigung zu schließen. Hierfür gelten ergänzend die Besonderen Regelungen für Nutzungsberechtigte der kostenpflichtigen Angebote in Teil B dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Im Falle von Nutzungsverträgen zwischen Einzelpersonen und der AMBOSS GmbH über die Nutzung von AMBOSS sind die Einzelpersonen Nutzungsberechtigte und zugleich Vertragspartner im Sinne dieser Nutzungsbedingungen. Die Besonderen Regelungen für Nutzungsberechtigte der kostenpflichtigen Angebote in Teil B sowie individualvertragliche Vereinbarungen zwischen den Einzelpersonen und AMBOSS gehen diesen Allgemeinen Regelungen für alle Nutzungsberechtigte der registrierungspflichtigen Dienste im Zweifel vor.

3.4. Die AMBOSS GmbH teilt den Nutzungsberechtigten persönliche Nutzungsberechtigtenkonten zu. Die Nutzungsberechtigtenkonten können die Nutzungsberechtigten während der Laufzeit des mit dem Vertragspartner bestehenden Nutzungsvertrages nutzen. Für die Nutzung des persönlichen Nutzungsberechtigtenkontos ist eine Registrierung des Nutzungsberechtigten erforderlich.

3.5. Der Zugang zur Nutzung einer Vielzahl der auf AMBOSS zur Verfügung gestellten Informationen und Dienste setzt eine Registrierung des Nutzungsberechtigten voraus. Die Registrierung ist kostenlos. Sie erfolgt durch Eröffnung eines Mitgliedskontos. Im Rahmen der Registrierung sind alle Pflichtfelder vollständig vom Nutzungsberechtigten auszufüllen. Zudem hat der Nutzungsberechtigte die Möglichkeit, seine Einstellungen für die Nutzung des AMBOSS-Netzwerkes anzupassen (vgl. Ziffer 9). Durch Bestätigen des Registrieren-Buttons bestätigt der Nutzungsberechtigte die Richtigkeit der von ihm gemachten Angaben, die Geltung der vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen und schließt die Registrierung ab. Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzungsberechtigte ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Nutzung von AMBOSS auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen ab. Die AMBOSS GmbH nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzungsberechtigtenkontos an. Durch diese Annahme entsteht ein kostenloses Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzungsberechtigten und der AMBOSS GmbH.

3.6. Die angegebene E-Mail-Adresse des Nutzungsberechtigten wird bei oder nach der Registrierung ggfs. verifiziert.

3.7. Der Nutzungsberechtigte sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Ferner ist der Nutzungsberechtigte verpflichtet, seine angegebenen Daten stets aktuell zu halten.

3.8.  Zur Registrierung ist die Wahl eines Passwortes erforderlich. Die Geheimhaltung des Passwortes sowie sämtliche Aktivitäten, die unter seinem Account getätigt werden, liegen allein in der Verantwortung des Nutzungsberechtigten. Die Weitergabe des Passwortes ist unzulässig.

3.9. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Die AMBOSS GmbH behält sich ausdrücklich vor, Registrierungsanfragen abzulehnen, indem sie das entsprechende Nutzungsberechtigtenkonto nicht frei schaltet. Daneben ist die AMBOSS GmbH jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen. Eine Pflicht, den Nutzungsberechtigten über die Gründe der Ablehnung bzw. dem Widerruf der Zugangsberechtigung zu informieren, besteht seitens der AMBOSS GmbH nicht.

3.10. Der Nutzungsberechtigte kann jederzeit schriftlich oder über die entsprechende Funktion auf AMBOSS die Löschung seiner Registrierung verlangen. Die AMBOSS GmbH wird in diesem Fall alle Nutzungsberechtigtendaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzungsberechtigten löschen, sobald diese nicht mehr benötigt werden.

4. Zusatzfunktion Insights-Dashboard bei Campus-Lizenzen

Um eine optimale Lernerfahrung sowie die Bewertung und Begleitung von Lern- und Prüfungsleistungen von studierenden Nutzungsberechtigten zu ermöglichen, bietet die AMBOSS GmbH im Rahmen von Campus-Lizenzen die Funktion, dass Lernleistungen von Studierenden über ein sog. Insights-Dashboard von Lehrenden/Hochschul-Mitarbeitenden einsehbar sind. Hierdurch können Studierende von ihren Lehrenden bei ihren Lernleistungen über die AMBOSS Plattform individuell unterstützt werden oder Hochschul-Mitarbeitende und/oder Lehrende sich ein Gesamtbild zur Lernleistung der Studierenden verschaffen. Bei Buchung der Funktion durch eine Hochschule stellt die AMBOSS GmbH den Lehrenden der jeweiligen Hochschule Nutzungsdaten ihrer teilnehmenden Studierenden über das Insights-Dashboard zur Verfügung. Die bereitgestellten Daten dürfen nur zu den vorstehend genannten Zwecken von den Lehrenden genutzt werden. Der Nutzungsberechtigte wird über die Aktivierung dieser Zusatzfunktion informiert. Näheres hierzu ist den Datenschutzhinweisen unter www.amboss.com/de/datenschutz zu entnehmen.

5. Nutzungsrechte

5.1. Die AMBOSS GmbH überträgt dem Nutzungsberechtigten ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den Inhalten von AMBOSS während der Laufzeit des mit dem Vertragspartner geschlossenen Nutzungsvertrages. Eine Unterlizenzierung ist nicht gestattet. Das Nutzungsrecht umfasst die Nutzung des Programms, das der AMBOSS Datenbank zugrunde liegt, die Nutzung der AMBOSS Datenbank als solche sowie die darin befindlichen Lerninhalte, insbesondere Texte, Bilder, Graphiken und Tabellen.

5.2. Die Nutzung gemäß der vorliegenden Nutzungsbedingungen umfasst das Laden, Speichern, Anzeigen und Sichtbarmachen der Software, von AMBOSS und der AMBOSS Inhalte über die AMBOSS Desktop-Version sowie die AMBOSS APPs (verfügbar für Android und iOS).

5.3. Jede über die vorgenannte Nutzung hinausgehende Verwertung zur eigenen Nutzung oder zur Nutzung durch Dritte, insbesondere Verleih, Vermietung, Veräußerung, Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung, Sendung und Bearbeitung der vertragsgegenständlichen Software, der AMBOSS Datenbank, der Inhalte, der Freischaltcodes und der Zugänge ist ausgeschlossen. Der Nutzungsberechtigte ist nicht befugt, AMBOSS und die AMBOSS Inhalte in irgendeiner Form kommerziell zu nutzen, etwa indem AMBOSS und die AMBOSS Inhalte als eigener Service gegenüber Dritten angeboten werden. Urheberrechtshinweise und Markenbezeichnung dürfen weder verändert, noch beseitigt werden.

5.4. Eine Weitergabe von Programm- bzw. Datenbank-Zugängen an Personen, die nicht zu dem in Ziffer 3.2 definierten Personenkreisen gehören, ist nicht gestattet. Verletzt der Nutzungsberechtigte die Regelungen nach dieser Ziffer 4. aus von ihm zu vertretenden Gründen, kann die AMBOSS GmbH nach vorheriger Abmahnung des Nutzungsberechtigten den Zugriff des Nutzungsberechtigten auf AMBOSS sperren, wenn die Verletzung hierdurch nachweislich abgestellt werden kann. Die AMBOSS GmbH kann im Fall einer solchen Sperrung auf Wunsch des Vertragspartners einen Alternativzugang bereitstellen.

5.5. Die Nutzungsberechtigung erlischt unabhängig von der Laufzeit des mit dem Vertragspartner geschlossenen Nutzungsvertrages, wenn der zur Nutzungsberechtigung führende Umstand (vgl. Ziffer 3.1 und 3.2) entfällt, d. h. bei Studierenden wegen Exmatrikulation des Studierenden, bei Lehrpersonal wegen Beendigung der Lehrtätigkeit beim Vertragspartner, bei Ärzten oder anderem klinischen Personal wegen Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit dem Vertragspartner. Dann kann der Nutzungsberechtigte eine persönliche Nutzungsberechtigung bei AMBOSS erwerben.

5.6. Im Rahmen der erstmaligen Registrierung des Nutzungsberechtigten können die vorliegenden Nutzungsbedingungen sowie die Datenschutzhinweise eingesehen und archiviert werden.

5.7. Wir behalten uns die Nutzung sämtlicher Inhalte dieser Webseite zum Text und Data Mining vor. Damit erklären wir einen Nutzungsvorbehalt gemäß § 44b Absatz 3 UrhG / Art. 4 Absatz 3 DSM-RL. Das Abspeichern der hier aufgefundenen Inhalte für das Text und Data Mining ist zu kommerziellen oder zu Zwecken außerhalb der wissenschaftlichen Forschung damit unrechtmäßig.

6. Entgelt für die Nutzung

6.1. Die Nutzung von AMBOSS durch die Nutzungsberechtigten ist für diese kostenfrei. Das vom Vertragspartner zu zahlende Entgelt ergibt sich aus dem mit diesem geschlossenen Nutzungsvertrag.

7. Urheberrechte

AMBOSS sowie die einzelnen Inhalte der AMBOSS Datenbank (Aufgaben, Lösungen, Kommentare und Kapitel) sind – soweit nicht anders vermerkt – urheberrechtlich geschützt und dürfen außerhalb der in dem Nutzungsvertrag und dem in diesen Nutzungsbedingungen festgelegten Nutzungsumfang nur mit schriftlicher Genehmigung der AMBOSS GmbH genutzt werden. Der Nutzungsberechtigte ist verpflichtet, die bestehenden Urheberrechte zu beachten und verpflichtet sich, diese nicht zu verletzen. Der Nutzungsberechtigte darf die Inhalte nur zum eigenen Gebrauch zu Lern- bzw. Fortbildungszwecken abrufen, speichern und nutzen.

8. Pflichten der AMBOSS GmbH / Verfügbarkeit

8.1. Die AMBOSS GmbH ist gegenüber dem Vertragspartner, nicht jedoch gegenüber dem Nutzungsberechtigten verpflichtet, die AMBOSS zur Nutzung über das Internet bereitzuhalten und zugänglich zu machen. Die AMBOSS ist so auf einem Server zu speichern, dass sie für die Nutzungsberechtigten über das Internet erreichbar ist.

8.2. Die AMBOSS GmbH bemüht sich, eine Verfügbarkeit von AMBOSS rund um die Uhr zu erreichen. Die AMBOSS GmbH stellt die AMBOSS mit einer Verfügbarkeit von mindestens 99,1% bezogen auf das Kalenderjahr zur Verfügung. Dieser Prozentsatz bezieht sich auf den Zeitraum außerhalb geplanter Nichtverfügbarkeiten. Geplante Nichtverfügbarkeiten sind die in Ziffer 7.3 geregelten täglichen Aktualisierungs- und Wartungszeiten, die in Ziffer 7.4 geregelten weiteren Wartungszeiten sowie die in Ziffer 7.5 vom IMPP geforderten Zugangssperren. Derartige Einschränkungen bleiben bei der Feststellung der Verfügbarkeit nach dieser Ziffer 7.2 unberücksichtigt.

8.3. Täglich zwischen 03:00 Uhr und 05:00 Uhr morgens deutscher Zeit können Aktualisierungs- und Wartungsarbeiten durchgeführt werden. In dieser Zeit steht die AMBOSS eventuell kurzzeitig nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung.

8.4. Die AMBOSS GmbH wird weitere, vorhersehbare Wartungsarbeiten mindestens 24 Stunden zuvor durch Hinweis auf der Webseite anzeigen. Rechtzeitig angezeigte Wartungszeiten gelten nicht als Nichtverfügbarkeit nach Ziffer 7.2, sofern sie nicht länger als 60 Minuten dauern.

8.5. Die AMBOSS GmbH ist, durch die in der AMBOSS Datenbank dargestellten und dazu lizenzierten Original-Prüfungsaufgaben des IMPP, verpflichtet, eine generelle Zugangssperre jeweils für den Zeitraum beginnend 30 Minuten vor dem offiziellen Prüfungsbeginn, andauernd bis zum Ablauf von 2 Stunden nach dem offiziellen Prüfungsende des schriftlichen Teils des Ersten und Zweiten Abschnitts der Ärztlichen Prüfung, zu gewährleisten. Die genauen Prüfungszeiten sind den Internetseiten des IMPP jeweils einen Monat vor Prüfungstermin zu entnehmen.

9. Gewährleistung, Minderung des Entgelts

9.1. Der Vertragspartner, nicht jedoch der Nutzungsberechtigte, ist im Falle eines Ausfalls des Systems außerhalb geplanter Nichtverfügbarkeiten oder im Falle von auftretenden Mängeln, die die Nutzungsmöglichkeit von AMBOSS erheblich einschränken, nach folgenden Maßgaben zur Minderung bzw. Rückforderung der Vergütung – prozentual anteilig von je 1/12 der Jahreslizenzgebühren – für den Kalendermonat berechtigt, in dem der Ausfall aufgetreten ist:

Bei einem Ausfall von mehr als

a. 6,5 Stunden pro Kalendermonat: Minderung von 5 %
b. 15 Stunden pro Kalendermonat: Minderung von 12,5 %
c. 24 Stunden pro Kalendermonat: Minderung von 25 %
d. 48 Stunden pro Kalendermonat: Minderung von 50 %
e. 72 Stunden pro Kalendermonat: Minderung von 100 %

von 1/12 (ein Zwölftel) der Jahreslizenzgebühren gemäß Nutzungsvertrag.

9.2. Mit jedem Monat Laufzeit, in dem es nicht zu einer Minderung kommt, wird die Summe aus 6,5 Stunden minus der tatsächlich aufgetretenen Ausfallzeit als Ausfallzeitgutschrift gutgeschrieben. Treten später Ausfälle auf, werden diese Zeiten zunächst von der gesamten Ausfallzeitgutschrift abgezogen, das heißt, es kommt erst zur vorgenannten prozentualen Minderung, wenn keine ausreichende Ausfallzeitgutschrift für die im Monat aufgetretenen Ausfälle vorhanden ist.

9.3. Der Vertragspartner kann die Minderung als Rückerstattung anfordern oder mit einer nachfolgenden Jahreslizenz durch Verrechnung geltend machen.

9.4. Eine Gewährleistung bzw. Minderung nach dieser Ziffer 8 ist für Ausfälle oder Störungen aufgrund höherer Gewalt (z. B. Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, Streik oder Aussperrung, Pandemien) ausgeschlossen.

9.5. Im Übrigen richtet sich die Haftung nach den Beschränkungen gem. Ziffer 11 dieser Nutzungsbedingungen.

9.6. Dem Nutzungsberechtigten stehen gegen die AMBOSS GmbH wegen Ausfalls des Systems bzw. der AMBOSS keine Ansprüche zu.

10. AMBOSS-Netzwerk

10.1. Die AMBOSS GmbH stellt dem Nutzer die Möglichkeit zur Verfügung, sich mit seinem eigenen Nutzerprofil und seinen Aktivitäten im AMBOSS-Netzwerk zu präsentieren und mit anderen Nutzern in Kontakt zu treten und zu interagieren. Dabei besteht die Möglichkeit, verschiedene Informationen (z.B. Name, Institution, Abteilung, Fachrichtung etc.) für andere Nutzer abruf- und auffindbar zu machen und sich mit anderen Nutzern zu vernetzen. Der Nutzer kann diesen Dienst in seinem Nutzerprofil aktivieren bzw. deaktivieren indem er durch entsprechende Einstellung alle oder einzelne Daten und Informationen für alle oder ggfs. nur bestimmte Nutzer abruf- und auffindbar macht.

10.2. Möchte sich der Nutzer mit einem anderen Nutzer auf AMBOSS vernetzen, kann er auf AMBOSS eine Kontaktanfrage stellen, die dem angefragten Nutzer in seinem Nutzerprofil und/oder per E-Mail durch AMBOSS zugestellt wird. Der angefragte Nutzer hat die Möglichkeit die Anfrage anzunehmen oder sie abzulehnen.

10.3. Mit Registrierung bzw. Aktivierung der AMBOSS-Netzwerk-Funktion erklärt sich der Nutzer einverstanden, dass AMBOSS ihn a) per Nachricht in seinem Nutzerprofil und/oder b) per E-Mail über Kontaktanfragen von anderen Nutzern informiert und ihm Nachrichten von angenommenen Kontakten weiterleitet.

11. Datenschutz

Datenschutzrechtliche Hinweise mit Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten bei der Nutzung von AMBOSS sowie Hinweisen zu den Rechten der Nutzungsberechtigten finden sich unter www.amboss.com/de/datenschutz.

12. Haftung

12.1. Soweit sich aus diesen Nutzungsbedingungen einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haftet die AMBOSS GmbH bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den gesetzlichen Vorschriften.

12.2. Die Kommentare, Kapitelinhalte und andere mediale Inhalte sind mit großer Sorgfalt erstellt worden. Auch die Freigabe von neuen Inhalten setzt eine mehrstufige Qualitätskontrolle voraus. Die AMBOSS GmbH übernimmt jedoch keine Haftung für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen, dies betrifft etwa Angaben über Verfahrensweisen (insb. diagnostische und therapeutische Algorithmen), Anwendungen, Applikationsformen und Dosierungen. Das gleiche gilt für die Frage, ob im Rahmen von Therapiehinweisen angegebene Handelspräparate nach ihrem Zulassungsstatus in der jeweiligen Indikation eingesetzt werden dürfen.

12.3. Trotz sorgfältiger Prüfung bei einer eventuellen Verlinkung oder Einbettung übernimmt die AMBOSS GmbH für die Inhalte fremder Seiten keine Haftung. Für den Inhalt sowie die Verfügbarkeit fremder Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich, auch wenn diese mit miamed.de und/oder amboss.com und/oder deren Unterseiten verlinkt oder darin eingebettet sind.

12.4. Auf Schadensersatz haftet die AMBOSS GmbH – gleich aus welchem Rechtsgrund – auch nach dem Vorstehenden im Rahmen der Verschuldenshaftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet die AMBOSS GmbH, vorbehaltlich gesetzlicher Haftungsbeschränkungen (z. B. Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten; unerhebliche Pflichtverletzung), nur

a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung der AMBOSS GmbH jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

12.5. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten auch gegenüber Dritten sowie bei Pflichtverletzungen durch Personen (auch zu ihren Gunsten), deren Verschulden die AMBOSS GmbH nach gesetzlichen Vorschriften zu vertreten hat.

13. Rechtswahl und Gerichtsstand

13.1. Für diese Nutzungsbedingungen und die Vertragsbeziehung aus dem Nutzungsvertrag zwischen der AMBOSS GmbH einerseits und dem Vertragspartner sowie dem Nutzungsberechtigten andererseits gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts.

13.2. Ist der Vertragspartner Kaufmann i. S. d. Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher, auch internationaler, Gerichtsstand für alle sich aus dem Nutzungsvertrag einschließlich dieser Nutzungsbedingungen, unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten Berlin.

14. Schlussbestimmungen

14.1. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen oder Erklärungen nach diesen Nutzungsbedingungen gegenüber dem Vertragspartner und dem Nutzungsberechtigten bedürfen einer schriftlichen Erklärung oder einer E-Mail.

14.2. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden dem Vertragspartner und dem Nutzungsberechtigten spätestens zwei Monate vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens angeboten. Die Zustimmung des Vertragspartners bzw. des Nutzungsberechtigten gilt als erteilt, wenn er seine Ablehnung nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen angezeigt hat. Auf diese Genehmigungswirkung wird der Vertragspartner bzw. der Nutzungsberechtigte in dem Angebot besonders hingewiesen.

14.3. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Teil B: Besondere Regelungen für Nutzungsberechtigte der kostenpflichtigen Angebote

15. Vertragsgegenstand

Die AMBOSS GmbH stellt verschiedene kostenpflichtige Dienste zur Verfügung. Der von der AMBOSS GmbH zur Verfügung gestellte Funktionsumfang richtet sich jeweils nach dem vom Nutzungsberechtigte gewählten Angebot und dem entsprechenden Modell. Einzelheiten ergeben sich aus dem zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis unter der Rubrik „Shop“.

16. Registrierung/Vertragsschluss

16.1. Voraussetzung für die Nutzung kostenpflichtiger Dienste und den dafür notwendigen Erwerb der entsprechenden Nutzungsrechte ist eine Registrierung des Vertragspartners auf AMBOSS entsprechend den Regelungen unter Ziffer 3 dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen.

16.2. Der Vertragspartner wird vor Abschluss eines kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses über den Inhalt der kostenpflichtigen Leistung, die Preise und die Zahlungsmodalitäten informiert. Vor Abschluss des Bestellvorgangs wird die AMBOSS GmbH die vom Vertragspartner gemachten Eingaben in einem Bestätigungsfenster anzeigen und ihm die Möglichkeit geben, seine Eingaben zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

16.3. Mit Bestätigen des entsprechend gekennzeichneten Buttons erklärt der Vertragspartner, einen Vertrag über die von ihm gewählten kostenpflichtigen Leistungen abschließen zu wollen. Die Bestätigung des vorgenannten Buttons stellt lediglich ein Angebot des Vertragspartners auf Abschluss eines Vertrages dar. Dieses ist für die Dauer von 7 Werktagen verbindlich. Die AMBOSS GmbH behält sich ausdrücklich das Recht vor, die Vertragsofferte des Vertragspartners innerhalb dieser Frist anzunehmen oder abzulehnen. Ein Anspruch auf Abschluss des Vertrages besteht nicht. Die AMBOSS GmbH bestätigt dem Vertragspartner den Zugang seines Angebots unverzüglich auf elektronischem Wege (Bestellbestätigung).

16.4. Die Annahme des Angebotes durch die AMBOSS GmbH und damit der Vertragsabschluss erfolgen mit E-Mail-Bestätigung der AMBOSS GmbH an den Vertragspartner. Die AMBOSS GmbH speichert den Vertragstext und sendet dem Vertragspartner die Bestelldaten und diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen mit einer Bestätigungs-E-Mail zu. Der Vertragspartner kann die Vertragsdaten (Bestelldaten und Allgemeine Nutzungsbedingungen) jederzeit in seinem persönlichen Bereich innerhalb seines Mitgliedkontos einsehen. Für den Vertragsschluss mit der AMBOSS GmbH stehen die folgenden Sprachen zur Verfügung: English und Deutsch.

16.5. Die AMBOSS GmbH behält sich vor, die Nutzungskosten zu ändern und im Rahmen von Sonderaktionen neue Nutzungsmodelle einzuführen. Die Nutzungskosten registrierter Vertragspartner ändern sich dadurch innerhalb der vertraglich vereinbarten Nutzungsdauer nicht.

17. Widerrufsbelehrung

Widerrufsbelehrung für die Erbringung von Dienstleistungen (gilt nur für Verbraucher gemäß § 13 BGB)

Widerrufsrecht

Der Vertragspartner hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Vertragspartner die AMBOSS GmbH (Torstraße 19, 10119 Berlin, Telefonnummer: +49 30 57702210, E-Mail: hallo@amboss.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Vertragspartner kann dafür dieses Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

„Der Nutzungsberechtigte kann das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite amboss.com elektronisch ausfüllen und übermitteln. Macht er von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir ihm unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.“] Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Vertragspartner die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Folgen des Widerrufs

Wenn der Vertragspartner diesen Vertrag widerruft, hat die AMBOSS GmbH ihm alle Zahlungen, die sie von ihm erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Vertragspartner eine andere Art der Lieferung als die von der AMBOSS GmbH angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über seinen Widerruf dieses Vertrags bei der AMBOSS GmbH eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet die AMBOSS GmbH dasselbe Zahlungsmittel, das der Vertragspartner bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit ihm wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Vertragspartner wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Hat der Nutzungsberechtigte verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so hat er der AMBOSS GmbH einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil, der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem er uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtet, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

18. Kosten und Zahlungsbedingungen

18.1. Bei den angegebenen Preisen handelt es sich um Endpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Preisänderungen bei Druckfehlern und Irrtum sind der AMBOSS GmbH vorbehalten.

18.2. Die Nutzungsgebühren bzw. der Kaufpreis werden unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Der Zugang zu AMBOSS wird unter Vorbehalt bis zum Zahlungseingang freigeschaltet. Ein Zahlungsverzug des Vertragspartners berechtigt die AMBOSS GmbH, den betreffenden Vertragspartner auszuschließen, bis fällige Forderungen beglichen sind.

18.3. Mit einer Anmeldung für die Nutzung eines entgeltlichen Dienstes und der Angabe der für das gewählte Bezahlverfahren erforderlichen Informationen erteilt der Vertragspartner eine Ermächtigung für den Einzug des entsprechenden Betrages. Entscheidet sich der Nutzungsberechtigte für das SEPA-Lastschriftverfahren, dann erteilt er im Rahmen des Bezahlprozesses ein SEPA-Basis-Mandat. Der Einzug der Lastschrift erfolgt 1 Tag nach Rechnungsdatum (Bestelldatum). Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 1 Tag verkürzt. Der Käufer sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Ein Anspruch auf Nutzung eines bestimmten Zahlungsmittels besteht nicht.

18.4. Der Vertragspartner hat gegebenenfalls jene Kosten, die infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund von ihm falsch übermittelter Daten entstehen, zzgl. einer Bearbeitungspauschale in Höhe von 5,00 EUR zu tragen.

18.5. Die Bereitstellung der Zugangsmöglichkeit zu kostenpflichtigen Diensten erfolgt zu den dem gewählten Nutzungsmodell entsprechenden Nutzungskosten (Gesamtpreis). Dieser Gesamtpreis für einen Abrechnungszeitraum wird unabhängig davon fällig, ob und wie der Vertragspartner das Angebot nutzt.

18.6. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Vertragspartner nur zu, wenn seine Ansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch die AMBOSS GmbH anerkannt wurden. Der Vertragspartner kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis resultieren.

18.7. Die AMBOSS GmbH ist verantwortlich für den Zahlungsverkehr über die Webseite und führt die Transaktionen ausschließlich über SSL-gesicherte Verbindungen durch.

19. Unentgeltliche Nutzung

19.1. In Fällen, in denen die Nutzung kostenpflichtiger Dienste unentgeltlich erfolgt (z.B. im Rahmen von Test- oder Sonderaktionen), steht unter Umständen nur ein begrenzter Funktionsumfang zur Verfügung. Ein Anspruch auf dauerhafte Nutzung wird in diesen Fällen nicht begründet. Die AMBOSS GmbH behält sich in diesen Fällen zudem das Recht vor, den Funktionsumfang jederzeit zu beschränken. Abweichend von Ziffer 19 sind im Falle der unentgeltlichen Nutzung beide Vertragsparteien dazu berechtigt, das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung ohne Angabe von Gründen zu beenden.

19.2. Nach Ablauf der kostenlosen Nutzungszeit bleibt der Zugang zu AMBOSS bestehen. Es gelten die Bestimmungen für AMBOSS-Nutzungsberechtigte gemäß Teil A dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen.

20. Laufzeit und Kündigung bei kostenpflichtigen Diensten

20.1. Die Laufzeit des jeweiligen Nutzungsvertrages über Dienste richtet sich nach dem gewählten Nutzungsmodell. Die Laufzeit des Nutzungsvertrages beginnt mit der Freischaltung des Nutzungsberechtigtenkontos zur Nutzung des jeweiligen kostenpflichtigen Dienstes und endet nach Ablauf der im Nutzungsmodell vorgesehenen Zeitspanne. Mit Ablauf der Vertragslaufzeit endet die Berechtigung, den jeweiligen kostenpflichtigen Dienst zu nutzen. Das persönliche Nutzungsberechtigtenprofil auf AMBOSS bleibt bestehen und steht dem Vertragspartner unentgeltlich zur Verfügung.

20.2. Das beiderseitige Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein solcher Grund liegt insbesondere dann vor, wenn eine Vertragspartei vorsätzlich gegen wesentliche Pflichten aus diesem Vertrag verstößt und dadurch Interessen und Rechtsgüter des anderen Teils erheblich verletzt. Seitens der AMBOSS GmbH liegt ein Grund zur außerordentlichen Kündigung insbesondere dann vor, wenn

  • der Vertragspartner mit einer fälligen Zahlung nach Erhalt einer Zahlungserinnerung oder Mahnung länger als 10 Werktage in Verzug gerät,
  • die AMBOSS GmbH den Betrieb dauerhaft einstellt oder
  • der Vertragsgegenstand oder die AMBOSS GmbH wegen der Durchführung dieses Vertrages außenwirtschaftsrechtlichen Beschränkungen unterliegen sollte.

20.3. Die außerordentliche Kündigung ist fristlos möglich. Die Kündigung kann nur in schriftlicher Textform, etwa per E-Mail oder Brief, erfolgen.

20.4. Im Falle der außerordentlichen Kündigung besteht kein Anspruch auf Rückerstattung der bereits geleisteten Nutzungsentgelte.

20.5. Gesetzliche Rücktrittsrechte bleiben von den vorstehend geregelten Kündigungsrechten unberührt.